oder, der Mut zur Wahrheit

Heutzutage geschehen Dinge, denen man in letzter Zeit immer seltener begegnete. Bundespolitiker besinnen sich zunehmend erfolgreich, auf die Möglichkeit ihrem eigenen Verstand zu trauen. Wogegen die Verweigerer dieser Fähigkeit, sich ganz schnell im politischen Abseits wiederfinden. Das abrupte Karriereende von Dr. Norbert Röttgen, als Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, steht beispielhaft für diesen Wandel.

Arnold Vaatz vertraut dagegen immer schon lieber eigenen Gedanken, anstatt Parteiprogrammen. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, findet mit seinen Anmerkungen zur Energiepolitik in Deutschland, klare Worte zur „gewollten“ Energiewende.

Arnold Vaatz – Stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Als am 28.03.12 in Radebeul protestierende Bürger dafür sorgten, dass die geplante Verabschiedung der Teilfortschreibung Wind des Regionalplanes, zum öffentlichen Beteiligungsverfahren zurückgezogen wurde, geschah noch eine weitere bemerkenswerte Sache. Herr Dr. Wolfgang Daniels wurde, nachdem die meisten anwesenden Besucher den Saal bereits verlassen hatten, als „beratendes Mitglied“ in den Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge aufgenommen.  Gleichzeitig ist er Geschäftsführer der Sachsenkraft GmbH. Diese zieht ihren Gewinn aus die Planung und Betriebsführung von Windkraftanlagen. Möglich ist das einträgliche Geschäft mit der Windkraft, nur durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Dr. Daniels ist einer der Initiatoren des –Stromeinspeisungsgesetzes für erneuerbare Energien-, wie die Grünen im Dresdner Stadtrat, das EEG auf ihrer Internetseite bezeichnen.  Diesem Gesetz ist es zu verdanken, dass bereits jetzt über 100Mrd. € aus den Taschen deutscher Stromkunden gezogen wurden. Dieser Trend wird sich weiter verstärken, wenn kein Umdenken erfolgt. Schon heute ist für über 1 Million Menschen in Deutschland, Elektronenergie zum unbezahlbaren Luxusgut verkommen.

Arnold Vaatz bringt  als einer der ersten Bundespolitiker den Mut auf, der unsozialen Energiepolitik unseres Landes, die rote Karte zu zeigen. Seine Worte, gleichen den ersten Blitzen eines reinigenden Gewitters.  Die Chance auf ein baldiges Ende, des Energie-politischen Amoklaufes der Bundesregierung, wächst unübersehbar.

Zitate, Arnold Vaatz (CDU):
„Das EEG von 2002 ist ebenso wie sein am 1. Januar 1990 in Kraft getretenes Vorläufergesetz eine ordnungspolitische Fehlleistung”

„Das EEG unterbindet die freie Wahl der Technologie, die zur Bereitstellung alternativ erzeugter Energie dienen soll. Damit bevormundet es die Energiewirtschaft, schränkt die Entfaltungsmöglichkeiten alternativer Energieerzeugung ein und schadet der technologischen Entwicklungsbreite. Gleichzeitig verleiht es ineffizienten und damit ökologisch schädlichen Energieerzeugungstechnologien einen wirtschaftlichen Schub, der aus der ökonomischen Situation heraus – anders als Mobilfunk oder Internet – allein nie entstanden wäre. Die geförderten Techniken bestehen im Markt nicht aus eigener Kraft. Sie hängen an den Marionettenfäden politischer Willkür und fallen in sich zusammen, sobald diese gekappt werden.”

Anhand von Fakten wird für jedermann verständlich erklärt, warum die derzeitige Energiepolitik der Irrfahrt eines Geisterschiffes gleicht.
Die blau hinterlegten Text-Links ermöglichen den direkten Zugang zum pdf-Dokument von Arnold Vaatz: Anmerkungen zur Energiepolitik in Deutschland

Bildquelle: von Laurence Chaperon (Büro Arnold Vaatz, MdB) [CC-BY-SA-3.0-de], via Wikimedia Commons